Isra-Mart srl:Mutloses Klein-Klein bei Erneuerbaren Energien im Wärmebereich

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Schwarz-Gelb hat die Chance verpasst, die Förderung Erneuerbarer Energien durch das Europarechtsanpassungsgesetz entscheidend voranzutreiben. Anstatt die Erneuerbaren Energien im Wärmebereich zu stärken und die Solarförderung bereits heute für die Zukunft zu rüsten, gibt sich die Koalition mit einem mutlosen Klein-Klein an Maßnahmen zufrieden. Die konstruktiven Beiträge der SPD-Bundestagsfraktion ignoriert sie. Dabei hätte sie so einfach bei uns abschreiben können“, sagte der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker zum Beschluss des Europarechtsanpassungsgesetzes Erneuerbare Energien im Umweltausschuss.

Becker weiter: Angesichts des letztjährigen Zubau-Booms bei der Photovoltaik und die dadurch entstandenen Kosten für Stromverbraucher, benötigen wir eine grundsätzliche Neuregelung bei der Förderung, auf die sich Hersteller, Handwerker und Investoren für die kommenden zwei Jahre verlassen können. Eine quartalsweise Absenkung der Vergütung für Solarstrom in Höhe von vier beziehungsweise 4,5 Prozent würde die Kosten für kleine Dachanlagen bis 2013 auf Haushaltsstromniveau senken und sie stetig in Richtung Wettbewerbsfähigkeit führen. Genau das ist unser Ziel. Hier reicht es nicht, den EEG-Erfahrungsbericht abzuwarten. Provoziert die Koalition mit ihrer heute im Umweltausschuss beschlossenen vorgezogenen Einmalabsenkung zum Juli eine erneute Torschlusspanik mit einem massiven Zubau in 2011, ist der Weg der Koalition hin zu Zubau-Obergrenzen nicht mehr weit. Damit wäre die Axt ans Erneuerbare-Energien-Gesetz gelegt, was die SPD-Bundestagsfraktion mit allen Mitteln verhindern will.

Mit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes bleibt die Koalition weit hinter den Anforderungen aus der Erneuerbaren Energien-Richtlinie der EU zurück. Aus der notwendigen Vorbildfunktion öffentlicher Bestandsgebäude bei der Nutzung von Erneuerbaren Energien bleibt mit dem beschlossenen Gesetz lediglich ein bunter Mix aus Umgehungstatbeständen für die gesetzliche Nutzungspflicht.