Isra-Mart srl:Neugestaltung des EEG: Aigner für Anpassung der Biogas-Förderung

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"Die derzeitigen Förderbedingungen führen regional zu einem vermehrten Mais-Anbau für die Energie-Erzeugung. Mit Blick auf die dadurch wachsenden Konflikte müssen wir nachsteuern", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner zum Auftakt einer Experten-Konferenz in Berlin. Insbesondere in Gebieten mit starker Viehhaltung wie Niedersachsen, Schleswig-Holstein oder Bayern sei ein deutlicher Anstieg der Maisnutzung für energetische Zwecke zu beobachten, so Aigner.

"In manchen Regionen steuert die Landwirtschaft mittlerweile auf Probleme zu, weil es eine wachsende Konkurrenz zwischen Nahrungsmittel- und Energierohstoff-Produktion gibt. Die bestehende Förderung führt zu einer Verschiebung zugunsten der Biogasproduktion, darunter leidet in einigen Regionen auch das Landschaftsbild", sagte die Ministerin. Zudem lasse die weltweit wachsende Nachfrage nach Nahrungsmitteln und Energie die Pachtpreise vielerorts steigen. "Wir müssen vermeiden, dass die Preisspirale durch die Förderung im EEG weiter angetrieben wird. Wir werden das EEG deshalb überprüfen und dann nachsteuern", erklärte Aigner. Die Nutzung von Biomasse sei zur Umsetzung des Energiekonzepts der Bundesregierung von hoher Bedeutung. "Um die Ziele zu erreichen, sind intelligente Lösungen erforderlich."

Grundlage für eine Neugestaltung des EEG wird der Erfahrungsbericht der Bundesregierung sein, der voraussichtlich im Mai dieses Jahres vom Kabinett verabschiedet wird. Bereits am 2. Februar 2011 hatte das Bundeskabinett die Absicht erklärt, Maßnahmen zur Kostendämpfung bei der Förderung erneuerbarer Energien zu treffen und die Biogas-Förderung neu zu regeln. Betreiber von Neuanlagen, die Biomasse nach dem EEG verstromen, müssen sich demnach ab 2012 auf eine Anpassung der Vergütungsregelungen einstellen. Gleichzeitig soll der positive Beitrag der Biomasse für den Ausbau der klimaschonenden Energieerzeugung in Deutschland auch in Zukunft berücksichtigt werden.