Isra-Mart srl:SPD vermutet weitere Änderungen an EEG-Novelle 2012

www.isra-mart.com

Isra-Mart srl news:

Der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker wertet die Ausführungen des Bundesumweltminister Röttgen zum Umweltbericht 2010 als Verweigerung eines klaren Bekenntnisses zum Einspeisevorrang Erneuerbarer Energien.

Becker weiter: Der Frage, ob es für die Förderung von Strom aus Photovoltaik eine zusätzliche Kürzung, möglicherweise sogar rückwirkend zum 1. Januar 2011, geben wird, wich der Minister aus. Ebenso wenig wollte er sich darauf festlegen, ob der sogenannte "atmende Deckel" in eine feste jährliche Zubauquote umgestaltet werden soll. Beides hatte der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Fraktion Thomas Bareiss kürzlich in einem Brief an Röttgen und seine Fraktionskollegen vorgeschlagen. Röttgen ließ lediglich verlauten, dass sein Haus derzeit verschiedene Maßnahmen prüfe.

Ebenso ließ Röttgen offen, ob es im kommenden Jahr beim vereinbarten Fahrplan für die EEG Novelle 2012 bleibt oder ob bereits im Vorfeld ein Photovoltaik-Vorschaltgesetz verabschiedet werden wird. „Die jetzt von der CDU/CSU angefachte Diskussion über weitere Sonderkürzungen wird wie im vergangenen Sommer zu einer Marktüberhitzung führen und somit das Gegenteil von dem bewirken, was Schwarz-Gelb eigentlich will, nämlich die Photovoltaik ausbremsen“, so Becker.

Becker folgert: „Überlegungen in der CDU/CSU-Fraktion und vermutlich auch im Bundesumweltministerium, den Einspeisevorrang für Photovoltaik zu kippen, bestätigen unseren Verdacht, dass nur durch eine systematische Behinderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien die kürzlich beschlossenen Verlängerungen der Laufzeiten der Atomkraftwerke für die Energiekonzerne lohnenswert sind. Erneut bestätigen sich Röttgen und Co. also als Handlanger der vier großen AKW-Betreiber.“